Liebe Leserin,
Lieber Leser,

2010 – eine Jahreszahl, mit der heute Werbung gemacht wird. Für viele Menschen hat sie einschneidende Veränderungen im Zusammenhang mit ihrer sozialen Situation gebracht. Oft hören wir in Nachrichten und Gesprächen von den negativen Auswirkungen, die ohne Zweifel vorhanden sind und die auch beseitigt werden müssen. Mangelnde Würdigung der Lebensleistung, zu wenige Förderangebote oder die unzureichenden Zahlungen für Kinder sind hier nur wenige Beispiele, die es dringend erforderlich machen, die so genannten Hartz-IV-Gesetze zu überarbeiten. Gelegentlich sollte allerdings auch darauf hingewiesen werden, dass dort Regelungen enthalten sind, die auch von SozialdemokratINNen gefordert worden sind und die ihre Berechtigung haben. Hierzu gehört ohne Frage die Zusammenführung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe oder aber die Verbesserung der Fördermöglichkeiten für Alleinerziehende (oft Frauen).

Für Lüchow-Dannenberg bringt 2010 nicht nur wegen der ständigen Diskussionen um Auflösung und/oder Fusionen und der Drangsalierung durch die schwarz-gelbe Landesregierung wahrscheinlich wesentliche Veränderungen. Das Moratorium für die Erkundungsarbeiten in Gorleben läuft aus. Die Atomlobbyisten sind in Berlin und Hannover an der Regierung und werden alles versuchen um Gorleben politisch für geeignet zu erklären. Es wird darauf ankommen, dass es gelingt viele Menschen und Organisationen für eine aktive Teilnahme an den Protesten gegen diese rückwärtsgewandte Energiepolitik zu gewinnen. 2010 wird es voraussichtlich wieder einen Castor-Transport geben, der den Standort Gorleben zementieren soll. Gleichzeitig wird in Berlin ein Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufnehmen. Dieser Ausschuss soll aufklären, wie es möglich ist, dass ein völlig ungeeigneter Standort wie Gorleben dann der einzige Standort für ein Endlager geworden ist. Es bleibt zu hoffen, dass es von den beteiligten SPD-MdB einen klaren Aufklärungswillen gibt und nicht der Versuch unternommen wird falsche Solidarität mit vergangenen Regierungen zu üben.

Die SPD im Unterbezirk Uelzen/Lüchow-Dannenberg wird sich aktiv an diesen Diskussionsprozessen und Aktionen beteiligen, denn es geht um mehr. Alle Entwicklungsziele, die wir nicht nur für unsere Region beschrieben haben werden nur ohne Atom sinnvoll umgesetzt werden können.

Ich lade Sie ein, sich an unseren Aktivitäten zu beteiligen. Dies kann in vielfältiger Form passieren- ideell, punktuell, finanziell. Selbstverständlich wünschen wir uns auch die aktive Mitwirkung als Mitglied. Sprechen Sie mich an – ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen!


Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Peter Dehde
UB-Vorsitzender