Die SPD-Fraktion begrüßt, dass in die Diskussion um das Forschungsbergwerk Asse wieder Bewegung gekommen ist.. „Endlich ist die Gefahr in der Asse erkannt worden“, sagte der SPD-Abgeordnete Klaus-Peter Dehde. „Es ist ein großer Erfolg, dass die Einbeziehung der Bevölkerung fest vereinbart worden ist. Auch die Tatsache, dass zeitnah eine Störfallanalyse erstellt werden soll zeigt, dass die akute Problemsituation nun auch wirklich bewusst geworden ist“.

Dehde mahnt in Bezug auf das umstrittene Gorleben dringend an, die Sicherheit von Salzstöcken als Endlager für hochradioaktiven Müll als ausgesprochen kritisch einzustufen. „Auch die Asse ist ein Salzstock“, erläuterte Dehde. „Hier haben wir den worst case erlebt: Was vor einigen Jahren noch das Sicherheitssiegel für Jahrtausende erhalten hat, ist heute eine tickende Zeitbombe und kann katastrophale Auswirkungen für die Bevölkerung mit sich bringen.“

Die Position der SPD in Niedersachsen ist klar und unumstößlich: Für alle Atommülllager sollen atomrechliche Verfahren anstelle der sicherheitsmäßig schwächern bergrechtlichen Verfahren durchgeführt werden. Zudem wird die SPD einer weiteren Erkundung von Gorleben nicht zustimmen. Sie fordert ein offenes Standortsuchverfahren, das internationalen Standards von Wissenschaft und Technik entspricht. „Mit der SPD wird es keine voreiligen Billiglösungen zulasten Niedersachsens in der Asse und in Gorleben geben“, so Dehde.

Hintergrund: Bundesforschungs- und Bundesumweltministerium sowie das Niedersächsische Landesumweltministerium haben sich nach eigenen Angaben auf ein gemeinsames Vorgehen im Zusammenhang mit dem Forschungsbergwerk Asse verständigt.