„Wir müssen unsere demokratischen Werte verteidigen und unsere Demokratie, für die wir lange gekämpft haben, vor Extremisten schützen. Mir macht es Sorge, dass Salafisten und Islamisten einerseits und Rechtsextremisten und Rechtspopulisten andererseits unsere Demokratie mit Füßen treten und versuchen, Teile der Gesellschaft gegeneinander auszuspielen“, sagt der SPD-Vorsitzende im Unterbezirk Uelzen/Lüchow-Dannenberg, Klaus-Peter Dehde.

Über diese beiden Gruppierungen wollte der SPD-Unterbezirk mehr erfahren und hatte zu der Veranstaltung „Salafismus und Islamfeindlichkeit“ am 27.01. eingeladen. Als Experten für diesen Abend begrüßte der Vorsitzende zwei Referenten aus dem Verfassungsschutz Niedersachsen, die aus ihren jeweiligen Fachbereichen berichteten.

Zu Beginn der Referate der Verfassungsschützer fanden Begriffsdefinitionen statt: Was heißt eigentlich Salafismus, wie ist dieser entstanden und wie hat sich dieser über die Jahre entwickelt? Was bedeutet Rechtspopulismus und Rechtsextremismus? Nach dieser Klärung wurden Gruppierungen und deren Handeln gegen die Demokratie vorgestellt. Anschließende Fragen an beide Verfassungsschützer befassten sich vornehmlich mit der Situation hier vor Ort und Möglichkeiten, wie Eltern und Lehrer vorgehen können, wenn sie merken, dass ihr Kind/ ihr Schüler in die extremistische Szene abgleitet.

Dazu die Referentin des Verfassungsschutzes: „Familien und Lehrer sollen wissen, dass sie in dieser Situation nicht alleine sind. Wir als Verfassungsschutz stehen bereit, um Betroffenen Fragen über extremistische Ideologien, deren Erscheinungsformen und über Radikalisierungsprozesse zu beantworten. Auch vermitteln wir gern den Kontakt zu Beratungsstellen, etwa zur Prävention neo-salafistischer Radikalisierung „BeRATen e. V.“ oder zu dem Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten „Aktion Neustart“, das wir im Niedersächsischen Verfassungsschutz betreiben.“

„Als wir die Veranstaltung zum Thema Islamismus und Fremdenhass im Frühjahr 2015 planten, haben wir nicht geahnt, dass dieses Thema so aktuell werden würde“ sagt Dehde. „Es kann nicht sein, dass Extremisten die Not der Flüchtlinge nutzen, um die Demokratie anzugreifen. Ich fordere uns als Gesellschaft mit demokratischen Werten auf, entschlossen zusammenzustehen und den Extremisten eine klare Absage zu erteilen. Demokraten müssen zusammenstehen und klare Kante zeigen“, fordert Dehde.